Murat Kurnaz

[Jason]

[quote=""Galaxist""]Tja wenn's mehr von Deiner Sorte gibt, dann vermutlich bald niemand mehr. Das ist nämlich der springende Punkt: Unsere Verfassung schützt auch Verbrecher (solange sie der Spezies Mensch angehören)![/quote]

Was meinst du denn mit "Sorte" ?

[Galaxist]

Du musst schon zugeben das das in die polemische Richtung geht. Vielleicht hast Du es einfach nur nicht zu Ende gedacht. Da er aber "Bremer" ist und unsere Verfassung generell jedem Menschen diese Grundrechte zusichert, kann man nicht einfach wegschauen und einen "Freund" diese mit Füßen treten lassen. Selbst wenn er schuldig ist, hat er ein Recht auf ein ordentliches Verfahren. Wir können uns nicht gleichzeitig so verhalten und z.B. von China die Einhaltung dieser Rechte verlangen. Ich sehe definitiv mindestens eine moralische Verantwortung der BR und deren Beauftragten. Und wollte man "Trittbrettfahrern" diese GR aberkennen, so würde es nicht lange dauern, bis sie für niemanden mehr gelten würden! Dann würde Dich sicher niemand mehr schützen.

[Jason]

Also Polemik ist dir ja auch nicht fremd...

Und bitte lass mich selbst entscheiden was ich zu Ende gedacht habe oder nicht.

Ohne alle Punkte neu aufzuführen:

Warum ist er damals nach Afghanistan und Pakistan gereist? Ich kann es nicht verstehen, warum die Bundesregierung teilweise Deutsche, die bewusst in Krisengebiete oder gefärdete Länder reisen freikauft. Warum soll sie es jetzt auch noch für türkische Staatsbürger machen? Und bei diesem speziellen Fall, wieso hat sich die Türkei nicht um Ihren Staatsbürger gekümmert?

Wieso erkenne ich irgendjemand Grundrechte ab, wenn ich hinterfrage ob wir das richtig machen.

Ich war schon sehr verwundert als wir unsere Tochter für den Kindergarten anmelden wollten. Der Kindergarten war zweisprachig. Alle Aushänge waren in deutscher und türkischer Sprache. Die Erzieherinnen waren alle zweisprachig. Ist das die Hilfe um Kinder die in türkischen Familien aufwachsen an die deutsche Sprache heranzufüren. Teilweise sind Grundschulen mehr damit beschäftigt den ausländischen Kindern die deutsche Sprache beizubringen, als den anderen Lesen und Schreiben.

Geht es hier nicht auch um Grundrechte?

[Galaxist]

[quote=""Jason""]
Wieso erkenne ich irgendjemand Grundrechte ab, wenn ich hinterfrage ob wir das richtig machen.[/quote]
Weil die GR universell gelten. Das ist nicht polemisch.

[quote=""Jason""]
Geht es hier nicht auch um Grundrechte?[/quote]
Nicht im juristischen Sinne. Zumindest kann ich keinen Konflikt mit Art 6 oder 7 sehen. Im Falle Kurnaz sind aber mindestens Art. 1,2,3,4,5 und noch einige andere betroffen. Bei Kontraste ging es aber nicht um die GR sondern um die MR. Wenn man die will, und die wollen wir ja wohl alle, dann müssen die für alle gelten. Und alle sind auch wirklich alle. So müssten sie für Mutter Theresa genauso gelten wie auch für Hitler. Moralisch sehe ich wie gesagt definitiv eine Verpflichtung der BR. Ich bin kein Türke und lebe dort nicht. Also stelle ich mir die Frage nicht. In meinem Land möchte ich aber, daß die MR beachtet werden.

Grundsätzlich sehe ich das Medieninteresse auch eher skeptisch. Aber nach Abwägung komme ich für mich zu dem Schluß: irgendwas lief da nicht richtig. Nicht mehr und nicht weniger.

[Beppo]

Ich muss noch einmal auf die Ausgangsfrage zurückkommen:
Warum wird nur der Bundesregierung vorgeworfen, sich nicht ausreichend gekümmert zu haben. In meinen Augen ist da in erster Linie der Staat gefordert, dessen Staatsangehörigkeit man besitzt, in diesem Falle also die Türkei.

Warum regt sich keiner auf, dass die Türkei mit dem ganzen Fall nichts zu tun haben wollte? Schließlich ist die Türkei ja auch ein Rechtsstaat, den viele derer, die sich jetzt über die Bundesregierung aufregen, sehr gerne in der EU sähen.

Ich habe jedenfalls kein Verständnis dafür, dass Deutschland sich für Staatsangehörige anderer Nationen, die ihren Urlaub in "Feriencamps" in Afghanistan und Pakistan verbringen einsetzen soll. An der Stelle muss klipp und klar gesagt werden, dass hier in erster Linie die Türkei gefordert ist. Umgekehrt hätte sich eine deutsche Regierung ja auch um einen Deutschen gekümmert, der in der Türkei leben würde.

Gruß
Beppo

[Galaxist]

Ich habe es doch versucht zu erklären. Bzw, das wiederzugeben, was Kontraste gesendet hat.

Kurnaz ist faktisch "Bremer". Seit 1998 besitzt die BRD einen Beauftragten für Menschenrechte. Der kann sich eben nicht hinstellen und Lippenbekenntnisse abgeben, aber dann wegschauen, wenn er involviert ist. Was willst Du denn. Kurnaz hat sich nicht strafbar gemacht. Willst Du ihn trotzdem direkt in die Türkei abschieben?
Er ist in Bremen gemeldet, also fragt die USA die BRD, wir haben nix gegen ihn in der Hand, nehmt Ihr ihn? Die BRD sagt nö, macht Ihr euch doch bitte die Hände für uns schmutzig! Und Du findest das in Ordnung? Das kann ich nicht verstehen!

Ob Kurnaz einen konkreten Anspruch gegen die BRD hat, weiß ich nicht. Aber ein moralisches Fehlverhalten läßt sich vor dem Hintergrund unserer Verfassung und dem Bekenntnis zu den Menschenrechten, wohl kaum bestreiten. Immer vorausgesetzt die an die Öffentlichkeit gebrachten Informationen entsprechen auch nur annähernd der Wahrheit. Das reicht wohl aus um den Skandal zu erklären.

[OzLo]

also,
mir war das ganze bisher auch nicht klar wieso bund zuständig sein sollte.
jetzt kenne ich aber z.b. die situation von freunden in australien. diese sind seit teils 30-40 jahren dort, haben noch immer einen deutschen pass, aber daueraufenhaltsrecht in australien.
wenn denen nun weltweit was passiert kümmert sich an erster stelle die australische regierung um die leute (auch wenn sie deutsche sind).
so gesehen erscheint mir das auch logisch. hier in deutschland sind die leute nicht mehr gemeldet (also eigentlich auch den behörden gar nicht 'bekannt').

ist kurnaz eigentlich ein kurde? wenn ja - erst recht klar das sich türkei nicht drum kümmert ...