www.satundkabel.de hat geschrieben: von Freitag, 30. November 2007, 19:52 Uhr
(pk) Im Streit mit dem Satelliten-Pay-TV-Anbieter Echostar (Dish Network) hat der als Erfinder moderner Festplatten-Rekorder geltende Anbieter TiVo seine juristische Position verbessert.
Nach einer Mitteilung des Herstellers am Donnerstagabend (Ortszeit) bestätigte das US-Patent- und Markenamt das Schutzbedürfnis einer technischen Funktion mit dem Namen "Time Warping". Diese umschreibt die hinlänglich bekannte Funktion, digitale Aufnahmen per Pausentaste zu unterbrechen und zu einem späteren Zeitpunkt fortzusetzen. In Deutschland hat sich der Begriff "Time-Shifting" durchgesetzt. TiVo hatte sich das Patent mit der Nummer 6.233.389 im Mai 2001 eintragen lassen.
Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr vor einem texanischen Gericht eine Einstweilige Verfügung erwirkt, wonach die Geräte von Echostar bei Kunden innerhalb von 30 Tagen abgeschaltet und die Produktion von Festplatten-Receivern sofort eingestellt werden müsse. Das Urteil wurde zunächst ausgesetzt, um zu klären, ob das fragliche Patent durchsetzbar ist (SAT+KABEL berichtete). Echostar bietet für die Kunden seines Pay-Services Dish Network eigene Receiver an. Der Anbieter zeigte sich von der neuen Entwicklung "tief enttäuscht" und kündigte in einer Mitteilung an, sich von dem juristischen Rückschlag nicht beirren zu lassen. Man habe das Patent nicht verletzt, hieß es. Die Geräte des Bezahlsenders wurden im Zuge der Streitigkeiten modifiziert, um Patentproblemen aus dem Weg zu gehen.
TiVo ist nach eigenen Angaben im Besitz von 87 Patenten, über 100 warten noch auf eine Eintragung. Das Unternehmen ist noch immer defizitär, kämpft mit sinkenden Abonnentenzahlen seines intelligenten EPGs, der eigentlichen Einnahmequelle (SAT+KABEL berichtete).
Gilt deren Patent nur für die USA oder Weltweit?